DKP Esslingen

Ausbilden statt Ausbeuten!

dkpesslingen — 2006-12-18T23:48:00Z

In Deutschland ist alles super.
Wenn man mal von mehreren Millionen Arbeitslosen und Zehntausenden Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz absieht. Abgesehen von den dauernden Kürzungen im Sozial- und Gesundheitsbereich. Abgesehen von der Rotstiftpolitik an der Schule, von überfüllten Klassen, LehrerInnenmangel und veraltetem Unterrichtsmaterial. Abgesehen davon, dass Frauen bei gleicher Arbeit weniger verdienen als Männer. Abgesehen von prügelnden Polizisten und den großen Ohren und Augen des Verfassungsschutzes. Abgesehen von den paar Dutzend Opfern des Naziterrors in jedem Jahr. Abgesehen von Hochrüstung und deutschem Angriffskrieg.

Abgesehen von so ziemlich allem, auf was es eigentlich ankommt.
Aber wozu meckern, schließlich leben wir ja in einer Demokratie. Wer alt genug ist, darf alle vier Jahre ein Kreuzchen auf einem Zettel malen - und mit etwas Glück macht dann eine neue Regierung die alte Politik.
Wer eine andere Politik will, der darf nicht darauf warten, dass Angie aka Angela Merkel, ihr soziales Gewissen entdeckt. Ohne massiven Druck von unten wird sich in diesem Land nichts bewegen, jedenfalls nicht in die richtige Richtung. Deshalb hat sich schon vor Jahren Jugendliche, Schüler, Azubis, junge Arbeiter udn Studenten zur die Sozialistische Deutsche ArbeiterJugend zusammengetan. Sie haben es satt auf die Herren Minister zu hoffen, sondern setzen sich selbst für ihre Interessen ein. Für eine vernünftige Bildung und Ausbildung. Für das Recht auf Arbeit.
Für das Verbot und die Zerschlagung aller faschistischer Organisationen. Für Frieden, Abrüstung und die Abschaffung der Bundeswehr. Für wirkliche Demokratie, gegen die Macht der Banken und Konzerne. Für den Sozialismus.

Infos, News und alles zum mitmachen findest du unter www.sdaj-bawue.de.

Die SDAJ auf dem DGB Aktionstag am 21.10.2006 z.B. in Berlin:
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Bis Janaur 2007

dkpesslingen — 2006-12-18T00:44:00Z

Die Alte Seite der DKP Esslingen finden sie unter http://hometown.aol.de/friedpospiech/homepage/privat.html

Die drei Extra Seiten:

Aktuelles - Argumente - Berichte - Kommentare

Solidarität mit Cuba, der roten Insel der Karibik!!!

Literaturempfehlungen

Gesundheit ist keine Ware!

dkpesslingen — 2006-12-18T00:36:00Z

Gesundheit ist keine Ware!

dkpesslingen — 2006-12-18T00:32:00Z

Eine optimale Gesundheitsversorgung ist unser aller Recht!

Gesundheit ist keine Ware, die man kaufen und verkaufen kann, mit der man Geschäfte und Profite machen kann. Gesund zu leben ist ein Grundrecht für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen. Ein solidarisches Gesundheitswesen darf nicht Gesunde gegen Kranke, Alte gegen Junge und Besserverdienende gegen Arme ausspielen.

Das sind Grundsätze, die eigentlich völlig selbstverständlich sein sollten. Die Wirklichkeit im Kapitalismus sieht allerdings anders aus.

Es geht um Systembruch und Lohnraub
Schon die letzte Gesundheits"reform" ging zu Lasten der abhängig Beschäftigten und der Patienten. Praxisgebühren und höhere Zuzahlungen für Medikamente und Behandlungen wurden ihnen aufgebürdet. Die Beschäftigten müssen einen zusätzlichen Sonderbeitrag in Höhe von 0,9 Prozent des Einkommens bezahlen.

Nun geht es bei der neuen "Reform" um einen fundamentalen Systembruch. Daran ändern auch die kleinen kosmetischen Korrekturen nichts, die noch hastig eingebaut werden, um

Sozialhilfe- und Hartz-IV-Empfänger nicht total ins gesundheitliche Abseits stürzen zu lassen. Der bisherige Lohnbezug und die paritätische Mitfinanzierung der Unternehmer bei den Beiträgen der GKV wird erstmalig offiziell gekippt. Die "kleine" Kopfprämie, d. h. die von den Kassen künftig erhobenen zusätzlichen Beiträge zu den eigentlichen Versicherungsbeiträgen, und das Einfrieren des Unternehmeranteils unterhalb der 50 Prozent-Quote sind ein Riesengeschäft für die Unternehmen. Und für die Versicherten ist das nichts anderes als ein Lohnabzug, genauer ein Lohnraub in großem Stil.

Linke und gewerkschaftliche Kritik muss an diesen Punkt weitergehen als die jetzt so oft gebrauchte Formel vom Gesundheitsfonds als einem "bürokratischen Monster." Mit dieser Terminologie reiht man sich sonst ungewollt in die Reihe derjenigen Kritiker aus der FDP und den verschiedenen Lobby-Verbänden aus dem Ärzte- und Pharma-Lager ein, denen die "Reform" noch immer nicht marktradikal genug ist. Leider ist auch der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. W. Hoppe, im Unterschied zu manch anderen Argumenten vergangener Monate auf dem außerordentlichen Ärztetag voll auf diese Linie eingeschwenkt. Von dort und auch von der Spitze der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ist nicht mehr zu hören und zu erwarten, als eine eng auf eigene ständisch-bornierte Honorarinteressen ausgerichtete Kampagne gegen die angebliche "Staatsmedizin".

Hauptproblem Arbeitsplatzvernichtung
In den letzten Jahren sind mehr als 1,5 Millionen Arbeitsplätze von den Unternehmensbossen vernichtet oder durch Billigjobs ersetzt worden. Die Zahl der Beschäftigten, die mit ihren Beiträgen eine solidarische Krankenversicherung finanzieren, wird also immer geringer. Die Unternehmer drücken außerdem seit Jahren Löhne und Gehälter, streichen und kürzen Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Das sind weitere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung, die dadurch fehlen. Eine wirkliche Reform müsste dafür sorgen, dass nicht nur die Lohn- und Gehaltsempfänger Beiträge bezahlen, sondern auch diejenigen, die andere für sich arbeiten lassen. Auch Kapitaleinkünfte müssen für die gesetzliche Krankenversicherung herangezogen werden.

Das Institut für Arbeits- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit berechnet die Wertverluste durch Arbeitslosigkeit im Jahr 2002 auf 232 Milliarden Euro. Derzeit dürften sie bei rund 250 Milliarden liegen.

Würden durch eine effektive Konjunkturpolitik und ein öffentliches Beschäftigungsprogramm, finanziert aus einer wirksamen Vermögenssteuer, nur ein Viertel der Arbeitslosen in Lohn und Brot gebracht, wären die Debatten über leere Kassen im Gesundheitswesen und in der Rentenversicherung erledigt.

Regierung sorgt für leere Kassen
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Steuerzuschüsse für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) aus der Tabaksteuer zu streichen. Das sind 4,2 Mrd Euro. Zusammen mit Belastungen durch die Mehrwertsteuererhöhung wurden der GKV so 5 Mrd Euro entzogen. Durch diese Regierungsbeschlüsse steigen die Beiträge im nächsten Jahr um mindestens 0,5 Prozent. Diese "leeren Kassen" werden dann wieder als Argument für die weitere Zerschlagung der GKV verwendet.
Gesundheitsfonds

In einem Brief an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages hat Annelie Buntenbach, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes, darauf hingewiesen, dass der sogenannte Gesundheitsfonds bewusst darauf angelegt ist, dass die Einnahmen nicht ausreichen, um die Ausgaben zu decken. "Die Bundesregierung soll ermächtigt werden, per Rechtsverordnung einen Einheitsbeitragssatz und künftige Erhöhungen festzulegen. Bundestag und Bundesrat haben dann nichts mehr zu sagen."

Die politisch gewollte "Deckungslücke" wird dann einseitig auf die Versicherten abgewälzt.

Über den Gesundheitsfonds soll auch der "Wettbewerb" der Versicherten organisiert werden. Das bedeutet nichts anderes, als Gesunde und Kranke gegeneinander zu hetzen. Gesunde sollen Geld zurückbekommen, wenn sie Leistungen nicht in Anspruch nehmen. Diese "Wahlfreiheit" haben Kranke nicht. Für sie fehlt am Ende das Geld. Künftig wird es dann nicht mehr nur die Zweiklassen-Medizin für Privatversicherte und Mitglieder der GKV geben. Innerhalb der Gesetzlichen Krankenversicherung wird das solidarische Prinzip, dass die Stärkeren für die Schwachen eintreten, zerstört.

Würde der Staat nicht den Konzernen und Superreichen jährlich Milliarden an Steuern schenken, gäbe es keine "leeren Kassen" in den Sozialhaushalten.

Die Regierungen von Kohl und Schröder haben den Spitzensteuersatz mehrmals gesenkt (von 53% auf heute 42%), die Körperschaftssteuer mehrmals gesenkt (von 56% auf 25%), die Gewerbekapitalsteuer abgeschafft, Steuerfreiheit auf Veräußerungsgewinne gewährt, Steuerflucht und Steuerkriminalität der Unternehmer nicht bekämpft. So verzichtet der Staat jährlich auf hunderte Milliarden Euro und die Konzerne freuen sich.

Gegenwehr ist nötig
In Umfragen lehnen 75 Prozent der Menschen die Gesundheits"reform" ab. Es ist notwendig, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich jetzt auch Gehör verschafft. Gesundheit darf nicht den Profitmachern aus Konzernetagen und ihren Gefolgsleuten in Parteien und Kabinetten überlassen werden.

Gesundheit ist keine Ware!
Eine optimale Gesundheitsversorgung ist unser aller Recht!
Eine Gesundheitspolitik nach dem Motto "Wer reich ist, kann sich Gesundheit leisten - wer arm ist, muss früher sterben" darf es nicht geben!

Nein zur Rente mit 67! Runter mit dem Rentenalter!

dkpesslingen — 2006-12-18T00:29:00Z

Nein zur Rente mit 67! Runter mit dem Rentenalter!

dkpesslingen — 2006-12-18T00:25:00Z

Ein Leben lang gearbeitet
Paul, 70, ein Leben lang als Schlosser gearbeitet. 831,- Euro gesetzliche Rente. Er hat zweifaches Glück. Er hat eine kleine Betriebsrente, sonst wäre überhaupt kein Auskommen mit dieser Durchschnittsrente für einen Arbeiter. Und er hat die statistische Lebenserwartung für einen Arbeiter schon um eineinhalb Jahre überlebt. Denn rein statistisch wäre er als Arbeiter bereits mit 68,5 Jahren verstorben, hätte insgesamt knapp 35.000 Euro Rente bezogen, allerdings während seines Berufslebens ungefähr 100.000 Euro eingezahlt.

Emma, 67, zwei Kinder aufgezogen, Teilzeit gearbeitet, Durchschnittsrentnerin mit 495 Euro im Monat. Wie soll sie da über die Runden kommen?

Karl, 69, 45 Jahre mit einem durchschnittlichen Einkommen gearbeitet. Ein so genannter Standardrentner. 1.175 Euro Rente brutto im Monat. Große Sprünge sind damit nicht zu machen.

Andreas, 30, in einer Softwarefirma beschäftigt, aber nur befristet. Vorher ein Jahr arbeitslos, dann bei einer Leiharbeitsfirma. Seine Aussicht auf die Rente? Unklar. 26 Jahre muss er in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, dann bekommt er eine Rente auf Sozialhilfeniveau. Er soll sich privat versichern. Aber wie bezahlen, bei dieser unsicheren Beschäftigung?
Nein zur Rente mit 67!
Runter mit dem Rentenalter!
Die Rente muss vor Armut schützen!

"Die Renten sind sicher" hörten wir jahrzehntelang - das ist vorbei. Jetzt wird ein düsteres Bild an die Wand gemalt, es heißt: die Rente ist nicht mehr bezahlbar!

Wenn Ihr nicht vorsorgt und spart und eine private Zusatzrente abschließt, dann erwartet Euch im Alter ein Leben in Armut- so dröhnt es von allen Seiten auf uns ein. Und das ist nicht gelogen.

Wenn wir uns gegen die Pläne der Unternehmerverbände und der Regierung nicht wehren, erwartet uns eine Art beitragsfinanzierte Sozialhilfe im Alter!
Kürzungen ohne Ende

Seit einigen Jahren erleben wir beispiellose Rentenkürzungen, erst unter Schröder und jetzt von der Großen Koalition:

Zusatzbeitrag der Rentner zur Krankenversicherung von 0,9% für Zahnersatz und Krankengeld;

Belastung der Betriebsrenten mit dem vollen Beitragssatz zur Krankenversicherung;

Belastung der Renten mit dem vollen Beitragssatz zur Pflegeversicherung;

Abschaffung der Berufsunfähigkeitsrente;

Erschwerung des Zugangs zur Erwerbsminderungsrente;

Wegfall der Anrechnungszeiten für Schul- und Hochschulausbildung;

und schließlich Nullrunden aktuell und in den nächsten Jahren aufgrund eines geheimnisvollen "Nachhaltigkeitsfaktors".

Nullrunden ohne Ende, besser gesagt Minusrunden, das heißt massive Absenkung des Rentenniveaus in den nächsten Jahren.
Rente unter Armutsniveau

Manche Voraussagen gehen von 48% aus, manche von 40% statt des bisherigen Rentenniveaus von 70% vom Nettolohn. Und was dem Fass den Boden ausschlägt: Die Regierung hat beschlossen, das Rentenalter stufenweise auf 67 Jahre heraufzusetzen! Für die meisten Menschen bedeutet das enorme Abschläge, da sie den Stress so lange gar nicht durchhalten oder längst vom Chef auf die Straße gesetzt wurden.

Es ist der Druck der Unternehmerverbände auf die Regierungen, die diese Absenkungen erzwungen haben. Das Kapital will die sog. "Lohnnebenkosten" senken, die Versicherungskonzerne wollen Profit machen mit der privaten Zusatzrente. Und die sog. "Sachverständigen" in den Medien sind vom Kapital bezahlt, arbeiten für Versicherungskonzerne.
Menschenwürdige Renten auch in Zukunft finanzierbar!

Auch bei steigender Lebenserwartung und sinkender Geburtenrate! Der demografische Wandel in den letzten 100 Jahren war wesentlich größer als heute. Die Lebenserwartung stieg um 30 Jahre und der Lebensstandard wurde trotzdem höher.

Denn entscheidend für eine positive Erwartung bezüglich der Versorgung der Rentner ist die Steigerung der Arbeitsproduktivität. Im Jahr 1900 hätte es sich kein Bauer träumen lassen, dass ein heutiger Landwirt statt 8 Menschen wie er, nun 88 Menschen ernähren kann. Das Pro-Kopf-Verhältnis stieg allein zwischen 1950 und 2002 um mehr als 500%. Ähnliche Entwicklungen gibt es in allen Bereichen der Wirtschaft. Nach der niedrigsten Schätzung der Produktivitätssteigerung, wie sie die Regierungs-Kommission unter Roman Herzog vornahm, wird sie jährlich 1,25 Prozent betragen (andere Schätzungen gehen von 1,4 bis 1,8 Prozent aus). Bis 2050 wäre das von 2001 an ein Plus von 84%. Damit wäre es möglich, bei bleibendem Lebensstandard sowohl Rentner wie die heranwachsende Generation ohne Einschränkungen zu finanzieren - wenn sich nicht die Konzerne, Banken und Superreichen alles unter den Nagel reißen.
Also Schluss mit den Rentenkürzungen, weg mit Riester-, Nachhaltigkeits- und Nachholfaktor und der Erhöhung des Rentenalters! Rente mit 60!

Es gibt Alternativen:
Zurück zur paritätisch finanzierten Rente. Die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme muss auf eine breitere Grundlage gestellt werden: Die "Maschinensteuer" bringt Rationalisierungsgewinne in die Kassen der Sozialversicherung; große Vermögenseinkommen werden zur Finanzierung herangezogen.

Versicherungspflicht für alle! Beamte, Freiberufler und Selbstständige werden schrittweise einbezogen. Anhebung und schließlich Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze. Keine Kürzung des staatlichen Zuschusses zum Ausgleich versicherungsfremder Leistungen. Wenn dann die Rente für die Spitzenverdiener auf eine maximale Höhe begrenzt wird, kann auch eine über der Armutsgrenze liegende Mindestrente (Grundsicherung) gewährleistet werden.

Dafür lohnt es sich zu kämpfen!
Alt und Jung gemeinsam!
Viele haben gedacht: Dicker kann es nicht kommen. Nach der rotgrünen Agenda.
Doch es kommt noch dicker: Mit der großen Koalition.
Jedenfalls wenn wir uns nicht wehren.

Das plant die Regierung

Gesundheitsreform:
Mit dem Gesundheitsfonds drohen den Versicherten weniger Leistungen, höhere Beiträge und Kopfpauschalen. Die Privatversicherungen sollen fein raus bleiben. Die Profite der Pharmakonzerne bleiben unangetastet. Immer mehr Zwei-Klassen-Medizin. Wer arm ist, der muss früher sterben.

Rente mit 67:
Absurd bei millionenfacher Arbeitslosigkeit. Außerdem: Ein Großteil der Beschäftigten hält schon heute nicht bis zur Altersgrenze durch. Darum geht es in Wirklichkeit: Renten werden weiter gekürzt.

Steuerpolitik:
Die Mehrwertsteuer wird auf 19 Prozent erhöht. Insgesamt werden 30 Milliarden Euro bei der Bevölkerung abkassiert. Den Konzernen fünf Milliarden geschenkt. Außerdem: Mehr Steuern zur Finanzierung der weltweiten Einsätze der Bundeswehr. Weitere Steuererleichterungen für die Unternehmen sind in Vorbereitung.

Arbeitslosengeld II:
Immer mehr Druck auf Arbeitslose. Arbeitsplätze aber nicht in Sicht. Jugendliche unter 25 Jahren erhalten nur noch 276 Euro. Davon kann man nicht leben. Jetzt drohen weitere Kürzungen.

Kündigungsschutz:
In den ersten 24 Monaten eines neuen Jobs heißt es: Arbeit ohne Kündigungsschutz. Jeden Tag kann man entlassen werden. Das ist Willkür!

Ausbildungsplätze:
Es fehlen zehntausende von Ausbildungsplätzen. Nicht einmal ein Viertel der Betriebe bildet aus. Der Ausbildungspakt von Unternehmern und Bundesregierung hilft nicht weiter.

Es reicht!

"In den Fängen unserer legalen Mafia"

dkpesslingen — 2006-12-18T00:06:00Z

Mittwoch, dem 13.12. 06, 18 Uhr "Wienerwald" (Marktplatz 5)

Zum Inhalt des neuen Buches von F. Pospiech
"In den Fängen unserer legalen Mafia":

Sind Marktextremismus und Profitterror, Massenentlassungen und Sozialabbau wirklich unvermeidbar, alternativlos? Oder nur alltägliche Gehirnwäsche und Volksverdummung im Namen von Freiheit, Menschenrecht und Sachzwängen? TINA oder TIO - There Is No Alternative? or There Is One! Das ist hier die Frage!

Millionen Menschen sind Opfer unseres Wirtschaftssystems. Ein Heer von Politikern, Journalisten und so genannten Wissenschaftlern bemüht sich Tag für Tag uns einzureden, so wie es ist, müsse es halt sein. Unter dem Vorwand von Freiheit und Menschenrechten wird alles Menschliche der Profitgier der großen Wirtschaftsbosse untergeordnet. Selbst Joseph Ratzinger kommt als Benedikt XVI. in seiner Enzyklika Deus caritas est zum Ergebnis: dieser ungezügelte Kapitalismus ist nicht gottgewollt. Jeder muss seinen Anteil an den Gütern der Gemeinschaft erhalten. Kümmere sich der Staat nicht um eine gerechte Ordnung der Gesellschaft, sei er nur eine große Räuberbande. Doch nicht nur der Papst kommt in dem Buch zu Wort. Erst recht Marx und Engels, Lenin und Rosa Luxemburg, Bert Brecht und Thomas Mann, aber auch heutige Akteure wie Jean Ziegler oder Heiner Geißler.

Es geht um die herrschenden Profithaie und deren Büttel aller Art; um jene, die, den Neoliberalismus preisend, Massenentlassungen, Sozialabbau und die sonstigen sozialen Ungerechtigkeiten exekutieren, kurz: um die legale Mafia. Und es geht darum, was gegen sie getan werden kann. Es geht um Wege aus der akuten Krise von Staat und Gesellschaft.

Zur Person des Autors:
Jahrgang 1927. Studium der Volkswirtschaftslehre und Öffentlichen Rechts an den Universitäten Stuttgart und Tübingen. Tätig in Wirtschaftsministerium, Industrie und Medien. 1953 als Linkssozialist Gefängnis wegen angeblicher Vorbereitung zum Hochverrat und Staatsgefährdung. 1973 bis 1984 Kreistagsabgeordneter der DKP. Zeitweilig, bis zu Berufsverbot, Lehrbeauftragter an der Universität Heidelberg. Veröffentlichung mehrerer Arbeiten zur Geschichte der Arbeiterbewegung, über den antifaschistischen Widerstand und den heutigen Rechtsextremismus.

ISBN 3-00-018047-8 128 Seiten 7,80 EUR (D)

(Zu beziehen ab Anfang April 2006 über jede Buchhandlung oder direkt beim Autor)

Post & Co.

dkpesslingen — 2006-12-17T22:44:00Z

Deutsche Kommunistische Partei
Ortsgruppe Esslingen
Kreisorganisation Neckar-Fils

Pressestelle - c/o Friedrich Pospiech
Eugen-Bolz-Straße 15, 73732 Esslingen am Neckar

Tel. 0711 / 37 34 66, Fax 0711 / 370 29 93

E-Mail: info@dkp-esslingen.de

Konto für Spenden und Einzahlungen
DKP Esslingen, Kreissparkasse Esslingen-NT (BLZ 611 500 20)
Konto-Nr. 101 189 44
oder
DKP Neckar-Fils, KSK Esslingen (BLZ 611 500 20) Konto-Nr. 924 007

Willkommen bei der DKP Esslingen

dkpesslingen — 2006-12-17T22:42:00Z

Wir sind die DKP in Esslingen, die kommunistische Partei, die auf der Grundlage der Erkenntnisse von Marx, Engels und Lenin sich für Demokratie in Gesellschaft und Wirtschaft einsetzt.

Außerparlamentarisch, auf der Straße, in Bündnissen und Initiativen setzen wir uns für ein anderes Handeln heute und eine andere Welt morgen ein. Wir sind ein Teil der globalisierungskritischen Bewegung und protestieren gegen imperialistische Ausbeutung der ärmeren Länder und Ausschlachtung der Sozialstaaten in den reicheren. Damit eng verbunden ist unser Engagement für die Bewegung gegen Sozialabbau, Bildungsabbau und Krieg.

Zu unseren Forderungen gehört eine konsequente Anti-Kriegspolitik, konsequentes Vorgehen gegen Rassismus und Sexismus und, vor allem, die Unterstützung demokratischer und sozialer Projekte vor Prestigeobjekten.

Wir halten Veränderungen für möglich und setzen uns für dieses auf allen möglichen Kanälen und Ebenen ein, sagen aber auch: Eine andere Welt ist möglich! Eine Welt, in der die Verteilung des Reichtums der volkswirtschaft demokratisch erfolgt und Kriegstreiberei, sozialer Unfrieden und Rassismus Geschichte ist - kurz, eine sozialistische Gesellschaft - ist unser gemeinsames Ziel.